«Am Fluss vor Zyt»
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Fakultatives Finanzreferendum

08.06.2017

Verbindungsleitung Wasserversorgungen Lützelflüh und Rüegsau

Der Gemeinderat hat am 01.05.2017 einen Investitionskredit von Fr. 415‘000.00 für die Verbin-dungsleitung der Wasserversorgung Rüegsau (Pumpwerk Schlossberg) mit der Wasserversor-gung Lützelflüh (Anschlusspunkt Allmändli) genehmigt. An der Gemeindeversammlung vom 29.05.2017 wurde ausführlich über das Projekt informiert.

Nach den Bestimmungen in Art. 15 des Organisationsreglements (OgR) unterliegt die erwähnte Kreditbewilligung durch den Gemeinderat dem fakultativen Finanzreferendum. Nach Art. 32 Abs. 1 OgR können mindestens 5% der Stimmberechtigten dagegen das Referendum ergreifen (total ca. 3'090 Stimmberechtigte). Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage seit der Bekanntmachung. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat nach Art. 34 OgR die Vorlage innert 8 Monaten der Gemeindeversammlung zum Entscheid.
Ein allfälliges Referendum mit den erforderlichen Unterschriften ist bis spätestens am 8. Juli 2017 bei der Gemeindeverwaltung Lützelflüh zu deponieren.

Lützelflüh, 30. Mai 2017

Der Gemeinderat

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