«Am Fluss vor Zyt»
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Fakultatives Finanzreferendum

17.09.2017

Umsetzung Konzept Zustandsaufnahme privater Abwasseranlagen (ZPA)

Der Gemeinderat hat am 04.09.2017 für die Umsetzung der 1. Etappe des ZPA-Konzepts einen Verpflichtungskredit über Fr. 170'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt. In der 1. Etappe sind die Untersuchungen der Liegenschaftsentwässerung in den Gebieten Alpenstrasse Lützelflüh, Bahnhof Grünenmatt und Trachselwaldstrasse Grünenmatt vorgesehen. Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Lützelflüh unter Projekte.

Nach den Bestimmungen von Art. 15 des Organisationsreglements (OgR) unterliegt die erwähnte Kreditbewilligung durch den Gemeinderat dem fakultativen Finanzreferendum. Nach Art. 32 Abs. 1 OgR können mindestens 5% der Stimmberechtigten dagegen das Referendum ergreifen (total ca. 3'090 Stimmberechtigte). Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab der Bekanntmachung.
Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat nach Art. 34 OgR die Vorlage innert 8 Monaten der Gemeindeversammlung zum Entscheid.
Ein allfälliges Referendum mit den erforderlichen Unterschriften ist bis spätestens am 23. Oktober 2017 bei der Gemeindeverwaltung Lützelflüh zu deponieren.

Lützelflüh, 18. September 2017

Der Gemeinderat

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