«Am Fluss vor Zyt»
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Hochwasserschutz-Projekt Grüene

19.12.2016

Weiterer Werdegang

Im Rahmen der öffentlichen Auflage des Projekts gingen innert Frist bei der Einwohnergemeinde Lützelflüh 37 Einsprachen ein und in Sumiswald 6, insgesamt 43 Einsprachen. Gemäss den Bestimmungen im Wasserbaugesetz vom 14.2.1989 ist für die Organisation und Durchführung der Einspracheverhandlungen der Regierungsstatthalter bzw. die Regierungsstatthalterin zuständig. Es ist davon auszugehen, dass die Verhandlungen im Frühjahr 2017 erfolgen und bis Mitte 2017 abgeschlossen sind. Über noch offene Einsprachen wird dann die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion entscheiden.

Danach steht die Genehmigung des Wasserbauplanes und die Kreditbewilligung durch die Mitgliederversammlung der Korporation an. Im aktuellen Finanzplan sind Bruttoinvestitionen von Fr. 12.85 Mio und Subventionen von 70 % berücksichtigt (nach den gesetzlichen Bestimmungen sind von Bund und Kanton Subventionen von min. 60 % und max. 76 % zu erwarten).

Die Finanzierung des HWS-Projekts durch die Schwellenkorporation ist in der aktuellen Finanzplanung (2017 bis 2021) gewährleistet. Da zurzeit wesentliche Faktoren des HWS- Projekts noch nicht vollständig geklärt sind, können längerfristige Entwicklungen und Tendenzen, erst nach den jeweiligen Aktualisierungen der Finanzplanung konkretisiert werden. Die Finanzplanung wird deshalb rollend (mind. Jährlich) dem neusten Projektstand angepasst. Die Plangenehmigung durch den Kanton wird frühestens im Herbst 2017 erwartet. Mit dem Grossratsbeschluss (Kredit), voraussichtlich in der März-Session 2018, wird dann das Plangenehmigungsverfahren abgeschlossen und frühestens Ende 2018 kann mit den Bauarbeiten begonnen werden (Bauzeit ca. 6 Winter).

Schwellenkorporation

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