04.11.2019
Informationen über die wichtigsten Gemeinderatsbeschlüsse
Erhöhung Gemeindebeitrag an das Gotthelf Zentrum Emmental ab 2021
Der Gemeinderat hat im Jahr 2017 den Gemeindebeitrag für das Gotthelf Zentrum Emmental auf Fr. 21‘500.00 festzulegen (inkl. Erneuerungsfonds von Fr. 1‘500.00). Mit der bevorstehenden Aufnahme des Zentrums auf die Liste der regionalen Kulturinstitutionen wurde dieser Entscheid überprüft. An seiner Sitzung vom 12.08.2019 hat der Gemeinderat beschlossen, den Beitrag für das Gotthelf Zentrum Emmental ab dem Jahr 2021 um Fr. 5‘000.00 auf insgesamt Fr. 26‘500.00 zu erhöhen. Dafür wurde das fakultative Finanzreferendum ausgeschrieben (17.10. – 17.11.2019).
Güterwegprojekt Benzenberg- und Ramisbergstrasse - Sanierung
Die beiden Strassenbauprojekte Benzenbergstrasse und Ramisbergstrasse sollen aufgrund der Minderung des administrativen Aufwandes und da die Strassen fliessend ineinander übergeben in einem Projekt saniert werden. Die Gesamtkosten für die Sanierung der Güterwege belaufen sich auf rund 2.0 Mio. Franken, was eine Urnenabstimmung nach sich ziehen wird. Diese Urnenabstimmung ist auf den 09.02.2020 geplant. Es kann mit Subventionen von 57 % (Bund und Kanton) gerechnet werden. Die Ausführung des Projektes ist in den Jahren 2019 bis 2023 geplant. Netto muss mit Kosten von rund Fr. 850‘000.00 gerechnet werden.
Moonliner M14 – neue Vereinbarung
Der Gemeinderat hat einer neuen Vereinbarung mit der Nachtliniengesellschaft NLG für den Moonliner M14 (Bern – Sumiswald) zugestimmt. Dabei wurde der Forderung des Gemeinderates, nur noch eine Linie (02.00 Uhr) bis nach Lützelflüh-Sumiswald zu führen, Rechnung getragen. Die beiden anderen Linien (01.30 Uhr und 03.45) waren schlecht ausgelastet und zeitlich nicht weit von den letzten oder ersten Zugverbindungen entfernt. Durch diese Anpassung der Vereinbarung konnte die maximale Defizitgarantie der Gemeinde auf Fr. 1‘684.00 gesenkt werden.
Weiterbeschäftigung Michael Käser - Werkhof
Für die anstehenden Sanierungen der ARA-Schächte in der Gemeinde Lützelflüh wurde Michael Käser, welcher im Sommer 2019 seine Lehrzeit als Fachmann Betriebsunterhalt abgeschlossen hat, für den Zeitraum vom August bis Dezember 2019 weiterbeschäftigt.
PolitTreffen 2019
Zum dritten Mal hat der Gemeinderat am 30.10.2019 das PolitTreffen mit den ehemaligen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten durchgeführt. Bereits in den Jahren 2013 und 2016 fand dieser Anlass statt, welcher von den ehemaligen Politgrössen aus Lützelflüh sehr geschätzt wird. Nebst dem persönlichen Austausch unter den Ehemaligen wurde zwischen den aktiven und ehemaligen Politikern auch über aktuelle Themen diskutiert. Weiter hat Hans Minder, Lokalhistoriker über sein Projekt „Heimatbuch Lützelflüh“ informiert.
Bronzeausstellung – Freddy Air Röthlisberger
Zusammen mit Freddy Röthlisberger hat die Gemeinde einen neuen Standort für die Bronzen, welche einige Jahre im Oberdorf zu besichtigen waren, gesucht und gefunden. Neu werden die Bronzen ab Frühling 2020 im Unterdorf bei der Firma Kentaur auf dem Grundstück von Micha Zimmermann und Murielle Blaser zu bestaunen sein (temporär).
Medien- und Informatikkonzept (MIK) – Schule Lützelflüh
Der Gemeinderat hat dem neuen Medien- und Informatikkonzept (MIK), welches von einem Ausschuss aus Mitglieder der Schule, der Schulkommission und der Schulleitung erstellt wurde zugestimmt. Mit dem Konzept soll sichergestellt werden, dass der eingeschlagene Weg einer modernen und zukunftsorientierten Informatik an der Schule Lützelflüh weitergeführt wird.
Gebührentarif Friedhofwesen
Nachdem im Juni 2019 dem neuen Friedhofreglement an der Gemeindeversammlung vom 03.06.2019 zugestimmt wurde, hat der Gemeinderat den neuen Gebührentarif Friedhofwesen angepasst und bewilligt. Alle Reglemente der Gemeinde Lützelflüh können auf der Homepage eingesehen werden.
Einführung Betreuungsgutscheine
Der Gemeinderat hat einem Projekt, wonach die Einführung der Betreuungsgutscheine regional erfolgen soll, zugestimmt. Momentan erarbeitet die Gemeinde Sumiswald die Grundlagen für die Einführung der Betreuungsgutscheine, und legt diese dem Gemeinderat bis Ende November 2019 vor. Anschliessend wird der Gemeinderat entscheiden, ob sich die Gemeinde für dieses Projekt definitiv einer Sitzgemeinde anschliesst, oder die Abgabe der Gutscheine selbständig geregelt wird. Die Einführung ist spätestens auf den 01.01.2021 geplant.
Einführung Schulsozialarbeit
Der Gemeinderat hat der Schulkommission und der Schulleitung den Auftrag erteilt zu prüfen, ob Handlungsbedarf im Bereich der Schulsozialarbeit besteht. Momentan gibt es in der Gemeinde Lützelflüh keine Schulsozialarbeit.
Winterdienst Dorfstrasse Lützelflüh
Die Gemeinde Lützelflüh musste die Dorfstrasse (inkl. Brücke) in diesem Jahr vom Kanton Bern zu Eigentum und Unterhalt übernehmen. Der Gemeinderat hat von der Tiefbaukommission prüfen lassen, ob der Winterdienst mit den eigenen Mitteln (Fahrzeuge, Personal) durchgeführt werden kann, oder ob diese Arbeit extern zu vergeben ist. Aufgrund des Prüfungsresultates wurde entschieden, dass ab dem Winter 2019/2020 der Winterdienst auf der Dorfstrasse von einer externen Firma wahrgenommen wird. Für die Trottoirs ist weiterhin die Gemeinde zuständig.
Verzicht auf Erweiterung der Friedhofanlage
Ein Ausschuss der Gemeinde hat sich im letzten Jahr intensiv mit der Friedhofumgestaltung und mit einer möglichen Erweiterung der Friedhofanlage (westlich Richtung Gotthelf Zentrum Emmental) befasst. Nach eingehender Prüfung des Projektes hat der Gemeinderat beschlossen, momentan auf eine Erweiterung der Friedhofanlage zu verzichten, da der Raum dafür nicht benötigt wird.
Offene Jugendarbeit
Das Jugendwerk Münchenbuchsee ist seit dem 1.1.2013 in Lützelflüh aktiv und führt die offene Jugendarbeit sehr erfolgreich (ehemalige Hafermühle). Im letzten Jahr waren rund 47 Kinder und Jugendliche beim Jugendtreff aktiv mit dabei. Die Leitung der Jugendarbeit wird mit einer 60 %-Stelle und einem Praktikumsplatz von ebenfalls 60 % sichergestellt. Bis vor kurzem wurde der Praktikumsplatz vom Kanton Bern finanziert. Aufgrund Sparmassnahmen des Kantons ist dies nicht mehr der Fall. Um die offene Jugendarbeit in Lützelflüh weiter sicherzustellen, hat der Gemeinderat mit dem Jugendwerk Münchenbuchsee unter der Leitung von Reto Blaser, einer neuen Vereinbarung zugestimmt. Ab dem Jahr 2020 finanziert die Gemeinde die offene Jugendarbeit neu mit Fr. 18‘000.00 (Erhöhung um Fr. 9'000.00). Die Kirchgemeinde leistest ebenfalls einen jährlichen Beitrag von Fr. 8‘000.00.
Sanierung Schwimmbad – Eingangsbereich
Der Gemeinderat hat einen Ausschuss eingesetzt, welcher sich damit auseinander setzen wird, ob und wie der Eingangsbereich des Schwimmbades optimiert und erneuert werden könnte. Weiter hat er den Auftrag erhalten zu analysieren, ob weitere Anpassungen beim Schwimmbad Lützelflüh nötig sind, um die Attraktivität des Bades auch zukünftig sicherzustellen.
Einwohnergemeinde Lützelflüh
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