Emmental gewinnt Tauziehen um drei Gemeinden

Bätterkinden, Hindelbank und Krauchthal ab 2012 bei der regionalen Kulturförderung Emmental

Gegen den Willen der Regierung überwies der Grosse Rat am Dienstag mit 87 zu 24 Stimmen bei 26 Enthaltungen eine Motion von Emmentaler Parlamentariern. Die drei Gemeinden gehören heute zur Teilkonferenz Bern- Mittelland. Nach dem Willen des Parlaments sollen sie aus diesem Gremium entlassen und der Regionalkonferenz Emmental zugeordnet werden, die ihre Arbeit am 1. Januar 2012 aufnehmen soll.
15 Emmentaler Grossräte argumentierten in ihrem Vorstoss, die geplante Regionalkonferenz Emmental habe nur dann eine Chance, wenn ihr Gebiet von Anfang klar sei. Den Volksvertretern geht es vor allem um die Beiträge der Gemeinden für die Kulturförderung.
Die Regierung hielt entgegen, der Wechsel der drei Gemeinden bereits auf 2012 käme der Region Bern-Mittelland teuer zu stehen: Den wichtigsten Kulturinstitutionen der Stadt Bern würden dann fast 400'000 Franken für die Jahre 2012 bis 2015 fehlen.

Stadt-Land-Konflikt
«Ist denn das Berner Symphonieorchester wichtiger als die Langnau Jazz Nights?», fragte Elisabeth Zäch (SP/Burgdorf) in der Ratsdebatte. Auch Samuel Leuenberger (BDP/Trubschachen) und Bernhard Antener (SP/Langnau) argwöhnten, die Regierung wolle die Kultur im Grossraum Bern zu Lasten des Emmentals bevorzugen.
Unterstützt wurde der Vorstoss von den meisten Parlamentariern von SVP, BDP und SP. Es dürfe nicht sein, dass wegen des relativ kleinen Beitrags ein Stadt-Land-Konflikt aufbreche, sagte etwa Roland Näf (SP/Muri).

«Kuturverträge gefährdet»
Gegen die Motion sprach sich die Mehrheit der Grünen aus. Sie sahen die Kulturverträge 2012-15 mit den grossen Stadtberner Institutionen gefährdet.
Auch die meisten Freisinnigen warnten vor einer «Hauruck-Übung». Ein überstürzter Wechsel der drei Gemeinden könnte der Region Bern und ihren Kulturinstitutionen schaden, sagte Beat Giauque (FDP/ Ittigen), der auch Präsident der Regionalkonferenz Bern-Mittelland ist.

Pulver auf verlorenem Posten
Erziehungsdirektor Bernhard Pulver warb vergeblich dafür, alle anstehenden Perimeter-Bereinigungen erst auf 2016 vorzunehmen. Schliesslich gebe es auch Seeländer Gemeinden, die vor einem Wechsel stünden.
Pulver wies auch Forderungen zurück, der Kanton Bern solle die Mehrkosten tragen, die den Gemeinden der Region Bern bei den Kulturverträgen durch den Wechsel der Emmentaler Gemeinden drohten. Der Regierungsrat habe dies bereits letzten September abgelehnt.
Die Folgen der Motion seien noch nicht abzusehen, sagte Pulver am Ende der Debatte. Sollte der Vorstoss die Kulturverträge gefährden, wäre das auf jeden Fall «ganz schlimm», betonte Pulver.