Kurzmitteilungen vom 14.08.2020

Der Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung u.a. folgende Beschlüsse gefällt:

Krisen- und Notfallkonzept des Gemeinderates
Aufgrund der aktuellen Lage hat der Gemeinderat ein ergänzendes Krisen- und Notfallkonzept für den Gemeinderat Lützelflüh beschlossen. Diese Richtlinien regeln das Verhalten des Gemeinderates in Krisensituationen und gelten als Ergänzung zum Informationskonzept und den Informationsrichtlinien der Gemeinde Lützelflüh.

Richtlinien Vereinsförderung – gültig ab 1.1.2021
Die von der Tourismus- und Kulturkommission TKK überarbeiteten Richtlinien für die Vereinsförderung sind genehmigt worden und treten auf den 1.1.2021 in Kraft. Die Vereine werden von der Tourismus- und Kulturkommission in den nächsten Wochen schriftlich darüber informiert.

Schutzkonzept für die Gemeindeversammlung
Für die kommende Gemeindeversammlung vom Montag, 7. September 2020 wurde ein Schutzkonzept beschlossen. Dieses wurde auf der Homepage der Gemeinde Lützelflüh unter der Rubrik „Politik“ aufgeschaltet.

Kreditbewilligung Fassadensanierung Schulhaus Egg
Für die Fassadensanierung Süd beim Schulhaus Egg wurde ein Kredit von Fr. 30‘000.00 freigegeben. Diese Sanierung soll noch im Jahr 2020 ausgeführt werden.

Nominationen Ämter Regionalkonferenz Emmental
Die Amtszeit der Organe der Regionalkonferenz Emmental endet am 31.12.2020. Der Gemeinderat hat die Nominationen für die Geschäftsleitung und die Kommissionen bestimmt und diese der Regionalkonferenz Emmental zur Wahl empfohlen. Vorgängig zur definitiven Wahl an der Regionalversammlung vom November 2020 findet eine Absprache unter den Gemeinden „Mitte“ statt. Neu wird die Gemeinde Lützelflüh in der Kommission Kultur der Regionalkonferenz vertreten sein.

Abgabe von Schutzmasken
Die von der KFO gratis zur Verfügung gestellten Schutzmasken werden an die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Lützelflüh abgegeben. Ab sofort können die Schutzmasken gegen Vorweis eines Ausweises bei der Gemeindeschreiberei Lützelflüh bezogen werden. Pro Haushalt wird eine Packung von 50 Stk. abgegeben, dies solange Vorrat. Ein Teil der Masken werden dem regionalen Sozialdienst Trachselwald PLUS überlassen. Ein weiterer Teil der Schutzmasken wird bei der Gemeinde für die Schule, das Personal und die Anlässe der Gemeinde Lützelflüh zurückgehalten.

Projektausschuss Sanierung/Erweiterung Kindergarten Unterdorf
Der Gemeinderat hat einen Ausschuss eingesetzt, welcher die zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten der Kindergartenparzelle Unterdorf prüfen soll. Sicher ist, dass der Kindergarten an diesem Standort bestehen bleiben soll. Allenfalls besteht jedoch die Möglichkeit, dass die Parzelle besser ausgenutzt werden kann, und eine gemischte Nutzung (Kindergarten, Wohnen) erfolgen könnte. Dies soll analysiert werden.

Somit werden folgende Varianten geprüft: Sanierung des bestehenden Kindergartens; Aufstockung des bestehenden Kindergartens; Gemischte, verdichtete Nutzung mit Neubau (Kindergarten, Wohnen). Die Projektarbeit wird längere Zeit in Anspruch nehmen.

Vertrag mit der Waldhaus Kies AG
Momentan laufen die Verhandlungen für Erweiterung des Perimeters für den Kiesabbau im Gebiet Waldhaus. Aufgrund des Reglements über die Mehrwertabgabe (MWAR) wird zukünftig für den Abbau von Kies eine Mehrwertabgabe fällig. Der Gemeinderat hat dem Vertrag mit der Waldhaus Kies AG zugestimmt, welcher für den Abbau und die Wiederauffüllung ab der 4. Etappe eine Gesamtentschädigung von 1.20 Franken/m3 vorsieht.

Sanierung Reservoir Buchegg - Planungskredit
Das Reservoir Buchegg muss saniert werden. Die aktuell vorhandenen Planunterlagen sind unvollständig, datieren aus den 1970er Jahre und liegen daher nur in Papierform vor. Um eine Basis für die Ausarbeitung des Vorprojekts zu schaffen, müssen deshalb zuerst die bestehenden Pläne digitalisiert und fehlende Planunterlagen neu aufgenommen werden. Auf Basis dieser Daten wird anschliessend ein Vorprojekt für die Sanierung ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat einem Kredit von Fr. 30‘000.00 zugestimmt.