Güterwegprojekt Benzenberg- und Ramisbergstrasse

16.07.2020

Ergebnis Urnenabstimmung vom 14. Juni 2020

JA-Stimmen: 681

NEIN-Stimmen: 138

Dem Kredit über 2.3 Mio. Franken für das Güterwegprojekt Benzenberg- und Ramisbergstrasse wurde also mit deutlichem Mehr zugestimmt. Die Tiefbaukommission wird nun zusammen mit der Bauverwaltung die weiteren Schritte einleiten. Geplant ist die Sanierung in den Jahren 2021 bis 2023.


Urnenabstimmung und Vorgeschichte:

Im Jahr 2016 wurden anlässlich einer Begehung mit Kantonsvertretern jene Strassen festgelegt, welche bei einer Sanierung subventionsberechtigt sind. Unter anderen haben die Benzenberg- und Ramisbergstrasse die Anforderungen erfüllt, um von den Geldern von Bund und Kanton zu profitieren. Aus diesem Grund hat sich die Gemeinde Lützelflüh entschieden, die Benzenberg- und Ramisbergstrasse zu sanieren. Dabei kommt es auch zu Fundamentssverstärkungen.

Nachdem die jeweiligen Vorprojekte vorlagen, wurde entschieden, dass die Benzenberg- und Ramisbergstrasse zu einem Güterwegprojekt zusammengefasst werden sollen, da die Strassen ohnehin laufend ineinander fliessen. Durch ein gemeinsames Projekt kann der administrative Aufwand vermindert werden.

Ausserdem hat der Gemeinderat beschlossen, Grundeigentümerbeiträge in Höhe von 10 % der Bruttokosten für den Ausbau der Benzenberg- und Ramisbergstrasse zu erheben. Gemäss Art. 26 und 27 des Strassen- und Beitragsreglements kann die Gemeinde solche Beiträge beim Ausbau von bestehenden Wegen der Klasse 1 und der Klasse 2 geltend machen, wenn besondere Verhältnisse, wie beispielsweise Verbreiterungen oder Fundationsverstärkungen, vorliegen.
Zur Ermittlung der Grundeigentümerbeiträge wurde eine Schätzungskommission, bestehend aus zwei Schätzern sowie einem Gemeindevertreter, gewählt.

Da sich die Gesamtkosten für die Sanierung der Güterwege auf über 1.0 Mio. Franken belaufen, ist für den Kreditbeschluss eine Urnenabstimmung notwendig. Diese Urnenabstimmung wird am Sonntag, 14. Juni 2020 stattfinden.

Die Botschaft zur Urnenabstimmung, welche weitere Informationen zum Projekt enthält, wird der Bevölkerung Mitte Mai 2020 zugestellt. Es besteht jedoch die Möglichkeit, diese Abstimmungsbotschaft bereits jetzt unter dem nachfolgenden Link einzusehen.

«Abstimmungsbotschaft»

Bei Fragen zum Güterwegprojekt Benzenberg- und Ramisbergstrasse steht Ihnen zudem die Bauverwaltung gerne zur Verfügung.


Güterwegprojekt Ramisberg- Benzenbergstrasse

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